Liebe Mitbürger,

Immer wieder ist in der Presse zu lesen, dass die Stadt Bonn aufgrund der angespannten Haushaltslage dazu gezwungen sei, Bäder zu schließen.
Unser geschätztes Vereinsmitglied Achim Dehnen ist der Sache einmal auf den Grund gegangen und hat sich die Mühe gemacht, die von der Stadt Bonn veröffentlichten Haushaltsansätze durchzuforsten und zu analysieren. Dabei hat er einige sehr interessante Entdeckungen gemacht, die wir Ihnen im Folgenden aufbereitet haben.

Gesamtausgaben

Die Gesamtausgaben der Stadt Bonn im Jahre 2010 sind mit ca. 993 Millionen Euro geplant.
Das meiste davon sind Ausgaben für sogenannte ”Pflichtaufgaben”, bei denen die Stadt gesetzliche Vorgaben umsetzen muss.

Einsparmöglichkeiten ergeben sich grundsätzlich nur bei den ”freiwilligen Aufgaben”, die die Stadt aus freier Entscheidung übernommen hat.

Freiwillige Aufgaben – Überblick

Die Gesamtsumme aller freiwilligen Aufgaben der Stadt Bonn ist im Detail auch der Stadtkämmerei nicht bekannt. Das liegt daran, dass viele freiwillige Aufgaben in einer Übererfüllung gesetzlicher Vorgaben bestehen und in zahlreichen kleineren Einzelpositionen über den gesamten Haushalt verteilt und nicht gesondert erfasst sind. Nach einer Schätzung der städtischen Fachleute beläuft sich die Summe auf ca. 15 – 20% des Haushaltsvolumens, also etwa 150 – 200 Mio €.

Lediglich die beiden größten Einzelpositionen der freiwilligen Aufgaben werden im Haushalt ausgewiesen: Das sind die Bereiche ”Kultur”(Produktgruppe 04) und ”Sport” (Produktgruppe 08):

Ausgaben für den Sport (Bereich 08):

Die laufenden Ausgaben für den Sport (ohne Investitionen) verteilen sich folgendermaßen:

Bäderkonzept verschwunden

Im Investitionshaushalt fällt auf, dass sich die Stadt vom sogenannten Bäderkonzept verabschiedet zu haben scheint. Von den einstmals von 2008 - 2012 geplanten 9,5 Mio für das Bäderkonzept finden sich ab 2010, 2011 und 2012 in der Haushaltsplanung nur noch 3 Nullen!

Ausgaben für Kultur/ Wissenschaft (Bereich 04)

Die laufenden Ausgaben (ohne Investitionen) für Kultur und Wissenschaft lassen sich folgendermaßen aufgliedern (nach Höhe absteigend sortiert):

Sondersituation Theater – Erläuterung

Die sprunghafte Steigerung des Subventionsbedarfes der größten Position ”Theater” (”Offizielle Kultur” in Oper, Schauspielhaus Bad Godesberg, Bühne Beuel) beruht zum einen darauf, dass im Jahre 2010 die Buchführung umgestellt wurde, wodurch die interne Leistungserbringung zusätzlich erfasst wurde. Nach dem neuen Verfahren gerechnet wären im Jahre 2009 die Ausgaben für Theater um ca. 2 Mio. Euro höher gewesen.
Weiterhin entfällt ab 2010 der Bundeszuschuss von 5 Mio. Euro für die Theater der Stadt Bonn, so dass die Stadt für diese Summe einspringen muss.

Subventionen

Im Jahre 2009 gab es in Bonn 190.000 Theaterbesuche. Das bedeutet: jeder Theaterbesuch wird vom Bonner Steuerzahler mit ca. 150 Euro subventioniert.
Im Jahre 2009 gab es in Bonn 750.000 Schwimmbadbesuche. Das bedeutet: jeder Schwimmbadbesuch wird vom Bonner Steuerzahler mit ca. 6 Euro subventioniert.

Kostendeckungsgrade

Der Kostendeckungsgrad besagt, welcher Anteil der tatsächlichen Kosten vom Nutzer direkt getragen wird (Eintrittsgelder, Gebühren).

Bewertung

Bei der Analyse dieser Faktenlage kommen wir zu folgender Bewertung.

Die Kultur wird ungleich stärker subventioniert als der Sport

Bei der absolut grössten Kostenposition (Theater) der freiwilligen Aufgaben wird einer der niedrigsten Kostendeckungsgrade erreicht. Zudem kommt diese Subvention einer deutlich kleineren Zielgruppe zugute.
Große "volksnahe" Einrichtungen wie Kindertagesstätten, Volkshochschulen, Bäder und Musikschulen erwirtschaften drei- bis fünfmal höhere Kostendeckungsgrade.

Sportbudget gekürzt – Kulturbudget erhöht!

Dennoch wird bei der kleineren Position Sport 2010 um 14% gekürzt!
Der Bereich Kultur erfährt dagegen eine Steigerung um 20%!

1,2 Mio. Schwimmbadbesuche pro Jahr werden mit 4,9 Mio € subventioniert. Das bedeutet: jede Eintrittskarte wird vom Bonner Steuerzahler mit ca. 4 Euro subventioniert.

Im Jahre 2009 wurden 190.000 Karten für Theater der Stadt Bonn verkauft. Das bedeutet: jeder Theaterbesuch wird vom Bonner Steuerzahler mit ca. 150 Euro subventioniert.

Die Bäder sind ein kleines Rädchen

Die Subvention für den Betrieb aller Bäder beträgt weniger als 3% aller freiwilligen Leistungen (4,9 Mio von 175 Mio) der Stadt.

Somit könnte die Schließung von Bädern auch nur einen marginalen Beitrag zur Finanzsituation der Stadt leisten.

Auch bei Investitionen wird mit zweierlei Maß gemessen. Beispielsweise wäre eine Schließung des Rüngsdorfer Freibades wegen 70.000 Euro Investition in Fliesenreparatur unverhältnismäßig gewesen. Beispiele: 150.000 Euro Investitionsbudget für Ankäufe von Kunstwerken im Kunstmuseum, 900.000 Euro Investitionsbudget für Licht, Sound und Technik in den Theatern.

Alle verwendeten Zahlen sind lassen sich hier nachlesen

Bitte nicht missverstehen!

Auch Sportler sind kulturinteressiert! Selbstverständlich unterstützen wir grundsätzlich die Subvention von Kultur. Wir sind auch Kulturnutzer!  Unakzeptabel ist jedoch

  a) die asynchrone Mittelverteilung auf Kultur und Sport, die die hohe Nutzungsfrequenz  und die deutlich höheren Kostendeckungsgrade der Sportstätten, als Ausdruck der Wertschätzung grosser Teile der Bevölkerung, nicht widerspiegelt.
    b) die Geheimniskrämerei um die tatsächlichen Kosten der Kultur und  deren vertragliche Fixierung bei den grössten Kostenpositionen im sog. "Intendantenvertrag", der keine Kürzungen zulässt!
    c) diese Fragen der Wertschätzung von Kultur und Sport und die dazugehörige Mittelallokation nicht in einem offenen Prozess, unter Nennung von Daten und Fakten, in einer breiten, öffentlichen Diskussion erfolgt